Krakens Kampf gegen die SEC geht weiter: Abweisung abgelehnt

• Ein Richter des Bundesgerichts hat den Antrag von Kraken auf Abweisung abgelehnt.
• Der Richter erklärte, die Ansprüche der SEC gegen Kraken seien „vernünftig“.
• Die SEC beschuldigte Kraken, eine nicht registrierte Wertpapierbörse zu betreiben.

In der neuesten Entwicklung im laufenden Rechtsstreit zwischen Kraken und der SEC hat Willian H. Orrick, ein Richter des Bundesgerichts, den Antrag der Krypto-Börse auf vollständige Einstellung des Verfahrens abgelehnt. Dies folgt auf ein früheres Urteil, bei dem das Gericht den breiten Anspruch der SEC zurückwies, dass alle auf Kraken gehandelten Token Wertpapiere darstellen.

Die Entscheidung von Richter William H. Orrick erlaubt es der SEC, den Fall fortzusetzen, da die Behörde ein vernünftiges Argument vorgelegt hat, dass bestimmte Transaktionen auf Kraken als Investitionsverträge qualifizieren könnten und somit unter das Wertpapierrecht fallen. Der Richter verwies auf die 43 Millionen Dollar Umsatz von Kraken aus seinem Handelsbereich zwischen 2020 und 2021, die teilweise durch Gebühren und Handelsbeschränkungen erzielt wurden, als Streitpunkt.

Die Klage der SEC gegen Kraken, die im November 2023 eingereicht wurde, behauptet, die Börse habe als nicht registrierte Wertpapierbörse, Broker-Dealer und Clearingstelle operiert. Die Kommission beschuldigte Kraken auch, Kundengelder und -informationen falsch zu handhaben.

Insbesondere identifizierte die SEC mehrere von Kraken angebotene Kryptowährungen als Wertpapiere, darunter Cardanos ADA, Cosmos' ATOM, Filecoins FIL, Solanas SOL und Near Protocols NEAR. Während Richter Orrick die Neuartigkeit von Kryptowährungen als Finanzinstrument anerkannte, betonte er die etablierten Prinzipien, die den regulatorischen Bemühungen der SEC zugrunde liegen.

Der erfolglose Antrag von Kraken auf Abweisung stützte sich auf das Argument, dass die SEC ihr Mandat des Kongresses überschreite. Dies steht im Gegensatz zur Haltung von SEC-Vorsitzendem Gary Gensler, dass die meisten digitalen Token nicht registrierte Wertpapiere seien, die der Aufsicht der SEC bedürfen.

Dieser Rechtsstreit ist Teil eines umfassenderen Vorgehens der SEC gegen Krypto-Unternehmen, wobei auch große Akteure wie Binance, Coinbase und Uniswap mit ähnlichen Klagen konfrontiert sind. Kraken hat nun 20 Tage Zeit, um auf die Beschwerde der SEC zu reagieren, bevor ein Verhandlungstermin vorgeschlagen wird.